Vorzeitige Kreditablösung Berechnen

Frühzeitige Kreditrückzahlung Berechnen Sie

Die Kreditgeber berechnen diese nicht immer korrekt, wenn sie sich weigern, müssen sie einer vorzeitigen Rückzahlung zustimmen. Auf diese Weise können Sie trotz schneller Rückzahlung des Darlehens eine Entschädigung vermeiden. Die Restschuld wird am Fälligkeitstag von der finanzierenden Bank nach klar definierten Grundsätzen berechnet.

Ein Rückforderungsanspruch nach 812 I BGB stand den Klassenkameraden nicht zu, da die Entrichtung der vorzeitigen Rückzahlung ohne rechtlichen Grund nicht erfolgte.

Ein Rückforderungsanspruch nach 812 I BGB stand den Klassenkameraden nicht zu, da die Entrichtung der vorzeitigen Rückzahlung ohne rechtlichen Grund nicht erfolgte.

Der Gültigkeit dieses Vertrages konnte Klöckner nicht mit der Begründung widersprechen, dass ihnen ein Recht auf ordentliche oder außerordentliche Beendigung der Kreditverträge oder ein Recht gegen Klöckner & Co. licht auf Beendigung des Vertrages gegen Erstattung des Leistungsausfalls gewährt worden war. Im Gegenteil, die Problematik der Vorzeitige Beendigung des Vertrages und des dafür zu zahlenden Kaufpreises wurde der kostenlosen Zustimmung der Beteiligten überlassen. In diesem Fall wird die vorzeitige Beendigung des Vertrages mit den Vertragsparteien vereinbart.

Auch der Aufhebungsvertrag war gemäß 138 I BGB nicht null und nichtig, da der Betrag der vorzeitigen Rückzahlung nicht unmoralisch war. Dem Verlust der Bank durch die vorzeitige Rückzahlung des Darlehens lag ein Reinvestitionszinssatz für Hypothekarkredite von 7,34 Prozent im Monat September 1993 und eine der Bank zugrunde.

Die Klägerin macht weiter geltend, dass der Beklagte für den Zeitraum zwischen Erhalt des Rückzahlungsbetrags und der Reinvestition weiterhin Anrecht auf 0,8 v. H. des zurückzuzahlenden Fremdkapitals zum Ersatz der zusätzlichen Verwaltungskosten und eines Zinsverlustrisikos habe. Der BerGer. ist jedoch dahingehend zu beachten, dass die beiden Kreditverträge nicht durch eine unilaterale Deklaration der Klasse CL.

Nach den Erkenntnissen des BerGer, die durch die Prüfung nicht angefochten wurden, handelte es sich bei den Krediten um einen Deckungsstock für Anleihen (§ 247 II 2 BGB alte Fassung). Weil der Anlass für den Willen zur Vorfälligkeit des Darlehens in der Persönlichkeit der Klasse liegt, hatten sie auch kein Recht auf außerordentliche Auflösung aus einem wichtigen Grundbestand.

Die Sichtweise des BerGer ist jedoch falsch. Ob und unter welchen Bedingungen der Kreditnehmer die vorzeitige Rückzahlung eines Festdarlehens gegen Entrichtung einer Frührückzahlungsgebühr im Falle eines Festdarlehens fordern kann, ist im Fallrecht und in der Fachliteratur kontrovers.

Dazu hat der BGH noch keine Stellungnahme abgegeben; er hat nur erklärt, dass der Kreditgeber nicht zur Zustimmung zur Ablösung des Kreditvertrages ohne vorzeitige Rückzahlung des Darlehens verpflichte ( "vorzeitige Rückzahlung") (LM 247 BGB; Bundesrat, LM H. 2/1997 157 (F) BGB Nr. 28 = 1996, 2047 (2048); zur Veröf-fentlichung in BGHZ 133, 355 bestimmt).

Die Sichtweise in Recht und Fachliteratur unter Bezugnahme auf den Prinzip der Vertragsloyalität leugnet einen Anwartschaftsanspruch des Kreditnehmers auf vorzeitige Beendigung des Kreditvertrags; vielmehr unterliegen die Einzelheiten einer Aufhebungsvereinbarung der unentgeltlichen Zustimmung der Beteiligten und sind nur auf den Standard der Unmoral gemäß 138 BGB zu überprüfen (OLG Karlsruhe, WM 1997, 520; Bellinger/Kerl, Pfandbriefgesellschaft, HypothekenbankG, Vierte Ausgabe, S. 1).

§ 78 Rdnr. 101; Canaris, in: Vorzeitige Kündigung der Finanzierung, S. 7ff; Eckert, WuB I 1.-4. 95; Hammen/Dischinger, WuB I 3.-3. 96; Rebein, WuB I 3.-1. 96; v. Rottenburg, in: v. Westphalen/Emmerich/v. Rottenburg, verbKrG, 2nd ed. In einigen Fällen bleibt offen, ob der Kreditnehmer in extremen Ausnahmen nicht unter der Voraussetzung von Treu und Glauben zur vorzeitigen Kündigung des Vertrages berechtigt ist (vgl. die oben genannten Unternehmen Bellinger/Kerl, Bachner und Rebebein je; Canaris, S. 36ff; W. Weber, NJW 1995, 2951 (2952)).

c ) Die auch der Überarbeitung zugrunde liegende Gegenauffassung gewährt dem Kreditnehmer unter gewissen Bedingungen einen Antrag auf Ablösung des Kreditvertrages gegen Entrichtung einer unter Schadensgesichtspunkten zu bewertenden Frührückzahlungsgebühr und listet insb. Fallbeispiele wie die beabsichtigte Veräußerung des Leihobjekts auf. Das Recht auf Rücktritt vom Vertrag beruht zum Teil auf dem Prinzip der Gegenleistung oder Gegenleistung, das auch für den Kreditvertrag gilt.

d) Der Anerkennende Bundesrat teilt diese Ansicht, dass der Forderung des Kreditnehmers auf vorzeitige Rückzahlung des Kredits in jedem Falle im Falle einer anderen Realisierung des verliehenen Gegenstandes nachgekommen werden kann.

Entgegen der vorstehenden Ansicht betrachtet sie dies jedoch als ein Recht, einen Vertrag nicht zu kündigen oder aufzulösen, sondern nur den Inhalt des Vertrages zu ändern, ohne den Leistungsumfang einzuschränken. Wendet sich der Darlehensnehmer mit dem Verlangen nach vorzeitiger Begleichung des Darlehens gegen eine angemessene Frührückzahlungsgebühr an den Kreditgeber, so zielt dieser Antrag nicht auf die Aufhebung der Vertragspflicht, sondern letztendlich nur auf die vorzeitige Leistungserbringung.

Durch die vorzeitige Tilgung des Fremdkapitals und die Entrichtung der vorzeitigen Tilgungsstrafe ist der Kreditgeber in die gleiche wirtschaftliche Lage zu versetzen, wie sie es gewesen wäre, wenn das Kreditverhältnis für die ursprünglich vereinbarte Festschreibungszeit fortgesetzt und mit Zinsen versorgt worden wäre. Damit beschränkt sich die vom Darlehensnehmer in solchen Faellen beabsichtigte Aenderung des Darlehensvertrages letztendlich auf die Aufhebung der vertraglich - befristeten - Leistungssperre, d.h. einen frueheren Abwicklungstag.

Prinzipiell hat er einen Rechtsanspruch auf die unveränderte Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen. Die Tilgungs- und Verzinsungspläne der einzelnen Darlehensverträge sind Teil ihrer betriebswirtschaftlichen Berechnung, deren Unterbrechung sie ohne triftigen Anlass nicht hinnehmen müssen. Dies wird auch durch den in der Rücknahme von 247 BGB a.F. zum Ausdruck gebrachten Willen des Bundesgesetzgebers gestützt, mittel- und langfristig verzinsliche Festzinskredite gegen eine vorzeitige Beendigung durch den Kreditnehmer wegen ihrer fristen- und zinsadäquaten Umfinanzierung zu sichern (siehe BT-Dr 10/4741, S. 20 ff.).

Wenn der Kreditgeber dem Darlehensnehmer gestatten würde, die unveränderte Ausführung des Darlehensvertrags auch im Falle einer geplanten Veräußerung des Leihobjekts aufrechtzuerhalten, könnte er den Kauf durchkreuzen. Dadurch würde der Darlehensnehmer de facto daran gehindert, das belastete Objekt anderweitig zu nutzen.

Dies wäre ein Angriff auf die ökonomische Handlungsfähigkeit des Darlehensnehmers, die das Recht - wie 1136 BGB aufzeigt - sichern will, insbesondere bei Grundpfandrechten (vgl. BGHZ 76, 371 (373)). In solchen Faellen ist auch zu erwarten, dass der Darlehensgeber das Darlehen vorzeitig begleicht, wenn er dadurch keinen wirtschaftlichen nachteile hat.

Weil der Kreditnehmeranspruch auf vorzeitige Rückzahlung des Darlehens durch die Wahrung der ökonomischen Handlungsspielräume gerechtfertigt ist, ist der Grund für den Kauf des Leihobjekts irrelevant. Die Forderung entsteht daher bei einem Kauf aus privatem Anlass (z.B. Scheidung, Erkrankung, Erwerbslosigkeit, Überschuldung, Verlagerung ) sowie bei der Ausnutzung einer vorteilhaften Verkaufschance (Nobbe, Randnr. 839; a. A. Woenzel, in: Metz/Wenzel, Randnr. 230).

Die Klassenkameraden hatten damit das Recht, der vorzeitigen Begleichung des Kredits gegen eine Vorauszahlungsstrafe zuzustimmen, die die Zinsen des Beklagten schützte, so dass der Beklagte entgegen der Auffassung des BerGer nicht berechtigt war, einen "Preis" bis zur Obergrenze des 138 BGB für deren Zustim me zu fordern.

Stattdessen konnte sie nur Ersatz für die ihr durch die vorzeitige Tilgung des Darlehens entstandenen Benachteiligungen verlangen. b) Überschreitet die vom Verkäufer erhaltene vorzeitige Tilgungsleistung die mit der Vorfälligkeit des Darlehens zusammenhängenden Benachteiligungen, so wäre der Antragsteller durch die Differenz unverhältnismäßig angereichert und wäre in diesem Umfang zur Tilgung des Darlehens verplichtet.

Entgegen der Auffassung von BerGer konnte sie die Vereinbarung der Vertragsparteien über einen vorzeitigen Kreditausgleich nicht als Rechtsgrundlage für die erhaltene Leistung geltend machen. Es spielt keine Rolle, ob dem BerGer. dadurch zu entsprechen ist, dass die KI. ihren Reservierungsvorbehalt gegen den Betrag der Frührückzahlungsstrafe nicht vor kurzem aufrecht erhalten hat.

Selbst wenn der Beklagte einen Verzicht auf den Vorbehalt und damit eine Einigung zwischen den Beteiligten über die Hoehe der Vorzugsstrafe geltend gemacht haette, koenne er sich nicht darauf berufen, wenn er auf diese Weise eine ueberhoehte Vorzugsstrafe geltend gemacht und damit seiner vertraglichen Verpflichtung zur Zustimmung zur Rueckzahlung des Kredits gegen eine entsprechende Entschaedigung entgegengetreten haette.

Nach dem derzeitigen Stand der Tatsachen und Streitigkeiten ist es nicht möglich festzustellen, ob die Klassenkameraden 46731,03 DEM mehr gezahlt haben als die dem BKl. geschuldete vorzeitige Rückzahlung der Entschädigung und, wenn ja, wie hoch die Differenz ist. Der BerGer. hat einen Verlust für die Firma BerGer. aus der Vorfälligkeit der beiden Kredite in einer Gesamthöhe von 43024,02 DEM berechnet.

Entgegen der Auffassung von BerGer hat die Klasse, wenn dieser Wert zugrunde gelegt wird, einen Rückforderungsanspruch, jedoch nur in der Größenordnung von 3707,01 D-Mark. Allerdings wird die Kalkulation des BerGer. nicht nur durch die Überarbeitung in Frage gestellt. Es beinhaltet in seinen Grundsätzen auch eine Ungenauigkeit zum Schaden des Gläubigers. a) Eine Hausbank kann den ihr durch die vorzeitige Rückzahlung eines Kredits entstandenen wirtschaftlichen Schaden auf verschiedene Arten berechnen.

Grundsätzlich ist das Gleiche wie bei der Ermittlung des Nichterfüllungsverlustes bei einem Scheitern des Darlehensvertrages aufgrund der Nichtaufnahme des Darlehens (siehe Bundesrat, NJW 1991, 1817 = LM H. 2/1992 252 BGB Nr. 47 = WC 1991, 760). aa) Der Zinsmargenverlust korrespondiert mit dem Verlust des Jahresüberschusses aus dem vorgezogen getilgten Kredit.

Dieser Unterschiedsbetrag ist um die Höhe des Risikos aus dem getilgten Kredit (sog. Risikoprämie) und - soweit die BayernLB keine von der Laufzeit abhängigen besonderen Gebühren neben den Kreditzinsen fordert - für die während der Laufzeit des Kredits anfallenden Bearbeitungskosten zu reduzieren. Entgegen der Auffassung der Überarbeitung ist der BerGer. auch zuzustimmen, dass die in der Literatur enthaltenen Aussagen (Reifner, VuR 1996, 315 (316); Weihrt, ZIP 1997, 481 (485)) nicht mit der Ablehnung des Ausgleichs für Zinsmargenschäden verfolgt werden können, da jede Rückzahlung eines Darlehens zu einer Neuaufnahme (in der Regel durch den Grundstückskäufer ) bei derselben oder einer anderen Finanzinstitution führen würde und dass im Gesamtsystem bei den Hypothekendarlehen die Gesamtdeckung der Darlehenssumme unveränderlich bleiben würde.

Bei der genauen Kalkulation von Zinsmargenschäden können Probleme auftreten und es ist die Weitergabe von internen operativen Daten erforderlich. Es ist auch erlaubt, von den Gestaltungsmöglichkeiten des 287 ZPO Gebrauch zu machen und - wie BerGer. es tat - die relevanten Kalkulationsfaktoren im Schätzverfahren auf der Basis von statistischen Daten in den Monatsreports der Dt. B) Ein den Zinsmargenverlust übersteigender Zinsverschlechterungsverlust tritt ein, wenn die Dt. das Fremdkapital für die verbleibende Zeit des zurückgezahlten Schuldverschuldungskredits nur zu einem unter dem Vertragszinssatz liegenden Zinssatz wiederausleihen kann.

Der Verlust wird auf der Basis der Abweichung zwischen dem vertraglichen Zinssatz und dem Rückzahlungszinssatz berechnet. cc ) Sowohl im Hinblick auf den Zinsmargenverlust als auch im Falle eines Zinsverschlechterungsverlustes werden die Verlustbeträge, die sich für die gesamte Dauer der gesetzlich gesicherten Verzinsungserwartung ergaben, auf den Tag der Begleichung der Vorfälligkeitsentschädigung abgezinst (Senat, WM 1991, 761 (762)).

Wie die BerGer. zu Recht ausgeführt hat, ist ein Zins in der Größenordnung des aktiven Reinvestitionszinssatzes anzuwenden. c ) Es ist für eine Hausbank oft nicht möglich oder sinnvoll, Mittel zu reinvestieren, die durch eine vorzeitige Rückzahlung eines fälligkeitskongruenten Darlehens in ähnliche Kredite freigesetzt wurden. Zudem muss es jedoch allen Kreditinstituten erlaubt sein, ihre Nicht-Erfüllungsverluste auf der Basis der Reinvestition der freigegebenen Geldbeträge in fristenkongruente sichere Kapitalmarktpapiere zu berechnen (OLG Hamm, WM 1996, 569 (572); OLG Karlsruhe, WM 1996, 572 (573f).

Lediglich eine solche Investition ist für sie sinnvoll, zumal die Reinvestition in der Praxis auf Kosten ihres anderen Neuzugangs (Canaris und Metz, je wie oben) durch vorzeitige Rückzahlung von Krediten in der gleichen Art von Krediten erfolgen würde. Entscheidet sich eine Kreditinstitution für diese Kalkulationsmethode, so ist der Ausgangswert für die Bestimmung ihres wirtschaftlichen Schadens aus der Vorfälligkeit des Kredits die Abweichung zwischen dem vertraglichen Zinssatz und der Verzinsung der von öffentlichen Schuldnern emittierten Kapitalmarktpapiere mit einer Fälligkeit entsprechend der Restlaufzeit des zu tilgenden Kredits.

Dies bietet der Gesellschaft jedoch einen besonders günstigen Ausgangspunkt für die Ermittlung ihres Zinsverschlechterungsverlustes, der den ihr zustehenden Ertrag vollständig deckt und die getrennte Gewährung eines Zinsmargenverlustes als unangebracht erscheint (Metz, in: Metz/Wenzel, Randnr. 137). Der Unterschiedsbetrag zwischen dem vertraglichen Zinssatz des zu tilgenden Kredits und der Verzinsung des Kapitalmarktes wird sowohl für eingesparte Verwaltungskosten als auch für das nicht mehr geltende Rückzahlungsrisiko des Kredits um geeignete Werte reduziert.

Der Zinsverlust für die verbleibende Laufzeit des zu tilgenden Kredits, berechnet auf der Basis der so zu bestimmenden Nettozinsverschlechterung, ist dann auf den Tag der Begleichung der Verzugszinsen zu diskontieren. Auch hier ist der aktuelle Reinvestitionssatz, d.h. die Verzinsung von fristenkongruenten Kapitalmarktpapieren öffentlich-rechtlicher Kreditnehmer, zugrunde zu legen. d) Darüber hinaus kann die BayernLB eine angemessene Vergütung für die mit der Vorfälligkeit des Kredits einhergehenden Verwaltungskosten fordern.

Weil dieser Arbeitsaufwand wahrscheinlich nicht genau kalkuliert werden kann, ist es möglich, ihn durch Abschätzung zu berechnen. Entgegen der Auffassung von BerGer scheint es jedoch nicht angemessen, einen gewissen Anteil des Darlehensbetrags als Ausgangspunkt für die Berechnung der Ausgaben zu verwenden. Hier hat die Bank ihren nachteiligen Betrag aus der Vorfälligkeit der beiden Kredite auf der Basis einer laufzeitkongruenten Kapitalmarktinvestition errechnet.

Die BerGer. hat dies zu Recht nicht in ihrem Ansatz verfolgt, sondern sich auf die Reinvestition in hypothekarisch gesicherte Kredite konzentriert. Daher ist es notwendig, den Schaden für die Bank auf der Basis einer laufzeitkongruenten Kapitalanlage unter Berücksichtigung der oben genannten Prinzipien zu ermitteln.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum