Volksbank Kredit aufnehmen

Die Volksbank nimmt einen Kredit auf

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Neueste Urteile: Die Volksbank und die Sparkasse müssen Darlehen aufgrund von Widerrufen stornieren.

Der Volksbank Süd essen und der Heilbronner Sparkasse wurden wegen widerrufener Darlehen zur Rückzahlung von Darlehen angeklagt. Das Institut hatte seine Kundschaft fälschlicherweise über ihr Rücktrittsrecht informiert. Einige Jahre nach Vertragsabschluss haben die Kundinnen und -kunden die Immobiliendarlehen für den Privatgebrauch widerrufen. Einen außergerichtlichen Rücktritt des Bankkunden hatte die Volksbank Süddhessen unter anderem wegen Missbrauchs von Rechten gänzlich zurückgewiesen.

Im konkreten Einzelfall hat sich die Kreisesparkasse Heilbronn geweigert, den Bankkunden als Nutzungsentschädigung wegen des Rückrufs Verzugszinsen zu leisten. Die Landgerichte Darmstadt (Urteil vom 29.07.2016, Az.: 13 O 285/16) und Heilbronn (Urteil vom 16.08.2016, Az.: 6 O 285/15) haben nun die Rechte der Bankkunden durchgesetzt. Alle Kunden der Bank wurden durch Ares Anwälte repräsentiert.

Nach Ansicht der Justiz hatten die Kreditinstitute in beiden Verfahren auch die Konsumenten in jedem Fall über den Zeitpunkt des Beginns der Rücktrittsfrist für den Rücktritt von Konsumentenkrediten unzureichend informiert. Daher wurden diese als falsch und noch widerruflich klassifiziert. Beispielsweise wurde in den Weisungen der Volksbank für den Start der Widerspruchsfrist ein Hinweis auf den Eingang der "Vertragsurkunde" zu stark verunsichert, während die Weisungen der Bank für den Start der Widerspruchsfrist "frühestens mit dem Eingang der Weisungen" vage waren.

Die beiden Lehren erfüllten somit nicht die Voraussetzungen für eine klare Anweisung an die Richter. Mit den Einwendungen der Rechtsverwirkung und des Missbrauchs von Rechten konnten die Institutionen in jedem Fall nicht in die Richter eindringen. Bisher hatte der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Konsumenten Kredite auch Jahre nach Vertragsabschluss prinzipiell kündigen können, wenn sie über ihr Rücktrittsrecht falsch informiert wurden (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2016, Az: XI ZR 564/15).

Dies wurde auch von den Landgerichten für die laufenden Verfahren bestätigt. Darüber hinaus haben die LG stellten fest, dass die Kreditanstalten durch die Widerrufserklärungen je zur Zahlung von Zinsen und Gutschriften auf die Zins- und Tilgungszahlungen der Bankkunden angehalten wurden. Die Gerichtshöfe folgen dem Gutachten des Oberlandesgerichts Nürnberg (Urteil vom 11.11.2015, Rechtssache 14 U 2439/14), das einen Zins von 2,5% über dem Basissatz für die Zinsen auf die Kundenzahlungen an die Hausbank anwendet.

Für viele Immobilienkredite haben die Konsumenten ihr Rücktrittsrecht ausgeübt, um von günstigeren Bedingungen, vor allem für die Restlaufzeit des Darlehens, profitieren zu können. Häufig argumentieren die Kreditinstitute, dass die Anweisung richtig erteilt wird und dass das Auszahlungsrecht verfällt.