Schulden Wuppertal

Verschuldung Wuppertal

Die Wuppertaler Stadtverantwortlichen wollen den Rückstand bei der infrastrukturellen Sanierung beseitigen. Auf ein neues SchokoTicket müssen Kinder, deren Eltern bei den Stadtwerken Schulden haben, wahrscheinlich verzichten. NRW hilft den Betroffenen, einen Ausweg aus ihren Schulden zu finden. Die Unternehmenszentrale befindet sich in Wuppertal, einer Großstadt im Bergischen Land. AWO-Schuldberatung ist eine Beratungsstelle für Wuppertaler Bürger.

Zum ersten Mal seit 1992 keine Schulden: Wuppertalischer Haushalt: zusätzlich 90,6 Milionen EUR

Wuppertal. Das Geschäftsjahr 2017 schloss die Hansestadt mit einem Zuwachs von 90,6 Mio. E ab. Dies ist das erste Mal seit 1992, dass die Gemeinde keine neuen Schulden auf sich nehmen musste. Zum Beispiel war das Ergebnis aus der Gewerbeertragsteuer signifikant über den Planungen. Durch eine durch einen Kapitalgewinn ausgelöste Sonderzahlung waren 68 Mio. EUR eingeworben worden.

Entscheidend ist, dass sich das Resultat aufgrund der hervorragenden wirtschaftlichen Situation um weitere 17 Mio. EUR gesteigert hat", erläutert Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor. Positiv auf den Jahresabschluß wirkte sich auch die unerwartete Tilgung von 10,7 MIO. EUR durch den Landschaftsverband Rheinland an die Hansestadt aus.

Im Jahr 2017 konnte die Hansestadt auch bei den Leistungen an den Landesverband sparen: Es musste 8,3 Mio. EUR weniger an Abgaben einnehmen. Teilweise hat sich die Situation in der Hauptstadt verschlechtert, z.B. in den Themen Einwanderung und Eingliederung. Dort waren die Ausgaben um 7,1 Mio. EUR teurer als erwartet. "Der Hauptgrund dafür ist, dass der Prozentsatz der geduldeten Asylsuchenden, für die keine staatlichen Erstattungen gezahlt werden, im Jahr 2017 größer war als angenommen", sagte die Regierung.

Zudem musste die Hansestadt rund 7,3 Mio. zulegen. Das waren rund 7,3 Mio. EUR mehr als erwartet für ihre Mitarbeiter. Dies ist das erste Mal seit mehr als 25 Jahren, dass die Gemeinde ein positives Ergebnis erzielt hat und keine neuen Anleihen aufnimmt. Ganz im Gegenteil: Der Barkreditsaldo wurde 2017 um rund 150 Mio. EUR auf rund 1,303 Mrd. EUR gekürzt.

Für 2018 ist die Vorhersage verhalten günstig - obwohl die Hansestadt bereits ein Defizit von sieben Mio. EUR erwartet. Ich bin überzeugt, dass wir zumindest die Lücke von sieben Mio. EUR aufrechterhalten können", sagt Slawig.

Ungeachtet der Verschuldung von 1,35 Mrd. Euro: Wuppertals Stadtführer wollen Infrastrukturengpass beseitigen

Wuppertal will den Haushalt im kommenden Jahr ohne weitere Kosteneinsparungen oder Kürzungen ausgleichen. Wenigstens ist es das, was die Stadtleitung erwartet. "Die Tatsache, dass sich der Finanzierungsplan der Gemeinde so gut weiterentwickelt, ist der Dank für jahrelange, sehr schmerzhafte Einsparungen", sagt OB Andreas Mucke. Dennoch: Die Hansestadt hat noch rund 1,35 Mrd. EUR Altlasten und "ohne fremde Unterstützung, d.h. von Seiten des Bundes und der Länder", wäre Wuppertal noch jahrelang "handlungsunfähig".

Gegenwärtig wird nichts mehr befürchtet als eine Erhöhung der Zinsen, denn das würde "alle Ersparnisse zur Erzielung einer Nuance machen". Vor dem Hintergrund dieser Gefahren plädiert Mucke für eine Kommunalfinanzreform, die endlich gleichwertige Lebensumstände in allen Metropolen schaffen wird. Fuer Stadtverordner Johannes Slawig gilt vorerst nur das erwartete Mehr, das er in seiner Einnahmen-Ausgaben-Rechnung fuer 2019 erwarte.

Ett utveckling, die "nach früheren Planungen bis 2021 andauern wird", meint Slawig selbst. Mit den Überschüssen der kommenden Geschäftsjahre werden "Barkredite zurückgezahlt und Eigenmittel gebildet, wie es das staatliche Gesetz zur Stärkung des Paktes vorschreibt". Offensichtlich sind die erwarteten Überhänge nicht unbedeutend. Es geht nicht nur darum, Schulden zu begleichen und Kapital aufzustocken.

Es wird behauptet, dass sie sich einig sind, dass es jetzt darum geht, die Jahre der Infrastrukturengpässe zu beenden".

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