Konsumkredit

Verbraucherkredit

Verbraucherkredite dienen der Finanzierung Ihrer Konsumgüter. Alte Polizei reproduzierte die menschlichen Charakterzinsen Konsumkreditzinsen. Vergleich Konsumkredit Zahnbogen ausgeraubt gibt Silber. Konsumkredit Wien schöne Malschl hört, nicht verstehen Mad Castle.

April_575/2012 - 2013-02-26 - Vertragrecht

X.________, represented by: Fürsprecher Bruno Studer, Beschwerdeführer, Banque Y.________, represented by: Rechtsanwältin Anette Hegg, respondent. Konsumkredit, des Kantons Bern, Zweigstelle, Abt. II. Civil Chamber, dated three final time but not later than this date. Facts: A. A.a X.________ (Borrower, Beschwerdeführer) began studying law in 2001. Für die Studienfinanzierung hat er im Monatssemester 2003 einen Rahmenvertrag mit der Hausbank Y.________ (Kreditgeber, Befragter) und einen "Bildung plus-Kreditvertrag" über über einen Betrag von CHF 20'000 abgeschlossen.

Die Kreditvereinbarung gemäss dient ausschließlich der Förderung der Universitätsausbildung mehrjährigen A. c Der Kreditnehmer hat die Kreditlimits von gewährten nicht immer eingehalten und wurde zwischen Okt. 2006 und Okt. 2008 mehrmals gebeten, den Kontokorrentbestand aufzulösen. Nach Ablauf des im dritten Darlehensvertrag vorgesehenen wahrscheinlichen Ausbildungsendes informierte der Kreditnehmer den Kreditgeber, dass es ihm nicht möglich war, die Verzögerung aufzufangen.

An Begründung bezog sich der Kreditnehmer auf Bandscheibenerkrankungen, was zu einer temporären Exmatrikulation die zu einer teuren Privatisierung und Durchführung von hätten führte. A. d Der Kreditnehmer hat anschließend vorgeschlagen, das Darlehen nach Beendigung seines Studienaufenthaltes auf monatlicher Basis zurückzuzahlen. Der Kreditgeber hat ihm dann eine Ratenvereinbarung vorgelegt, die eine Schuldanerkenntnis und eine Betonung beinhaltet Rückzahlungsmodalitäten. Darüber hinaus verzichtet erklärte ab Ende 2008 auf die aktuellen Zinszahlungen unter der Voraussetzung, dass die Ratenvereinbarung eingehalten wird.

Daraufhin hat der Kreditgeber mit Brief vom 6. Mai 2009 den "Bildung plus-Kreditvertrag" und das ihrer Meinung nach bis zum 4. Mai 2009 offene Rückzahlung in Höhe von CHF 39'939.78 beantragt. Da das Online-Bewerb nicht stattgefunden hat, hat der Kreditgeber das Betreibungsverfahren eingeleitet. Der Kreditnehmer hat gegen den Mahnbescheid vom 19. Oktober 2009 einen Gesetzesvorschlag gemacht.

Die Kreditgeberin hat am 4. Mai 2010 beim Bezirksgericht Bern-Laupen (heute Bezirksgericht Bern-Mittelland) die Forderung erhoben, dass der Kreditnehmer einen Betrag von CHF 37'939 zu zahlen habe, und gegengeklagt, dass der Kreditgeber aufgefordert werden solle, die von ihm bereits gezahlten Zinsen an Rückzahlung zu zahlen. Die Gerichtspräsident des Landgerichts Bern-Mittelland hat mit Beschluss vom 27. April 2011 die Beschwerde partiell bestätigt, den Kreditnehmer zur Leistung von CHF 37'000 verurteilt - und den Gesetzentwurf insoweit beseitigt.

B. b. Dagegen legte der Kreditnehmer beim Obersten Gericht des Kanton Bern Revision ein und beantragten die Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung, die Abweisung der Klageschrift und die Zahlungsanordnung des Kreditgebers von Fr. 4'686'85. Der Oberste Gerichtshof des Bundeslandes Bern hat die Revision mit Beschluss vom 2. Juni 2012 zurückgewiesen. Der Kreditnehmer hat mit Zivilrechtsbeschwerde vom 26. 9. 2012 beim Bundesgerichtshof die Aufhebung der Entscheidung des Obersten Gerichts, die Abweisung der Klageschrift und die Aufforderung an den Beklagten zur Auszahlung von CHF 4'686'85 sowie die Aufforderung an das Oberlandesgericht zur Auszahlung von CHF 4'686'85 an den Kreditnehmer beigefügt.

Der Beklagte beantragte die Zurückweisung der Rekur. Die vorherige Instanz Beschwerdeführer rügt hatte diese Regelung mißverstanden. Richtig interpretiert, war das KKG anzuwenden, so dass der Befragte den Darlehensbetrag gewährte einschließlich Zins und Aufwand durch den Ausfall von Prüfung oder Kreditfähigkeit aufgab. Ein Verbraucherkreditvertrag nach dem Verbraucherkreditgesetz besteht, wenn ein Kreditgeber einen Verbraucherkredit in Gestalt einer Stundung, eines Kredits oder einer ähnlichen Finanzhilfe gewährt oder an gewähren zusagt (§ 1 Abs. 1 1 Verbraucherkreditgesetz).

Verbraucher ist nach 3 KKG jede natürliche Personen, die einen Verbraucherkreditvertrag zu einem Zwecke abschließen, der nicht ihrem geschäftlichen oder geschäftlichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Der Kreditgeber muss sich vor Vertragsabschluss mit dem Verbraucher unter Kreditfähigkeit prüfen in Verbindung setzen (§ 28 Abs. 1 KKG). Es ist davon auszugehen, dass der Verbraucherkredit innerhalb von 36 Kalendermonaten amortisiert wird, auch wenn eine Frist von längere einzelvertraglich festgelegt ist (§ 28 Abs. 4 KKG).

Die Beschwerdeführer macht geltend, dass nach dem Text von 3 KKG der Verbraucherstatus zu bestätigen ist, wenn es keine bereits existierende professionelle oder kommerzielle Tätigkeit gibt. Die KKG ist nicht und/oder nicht in erster Linie bildungspolitische Ziele verpflichtend, sondern dient dem Verbraucherschutz vor Überschuldung.

Direktive 87/102/EEC, ABl. L 42 vom 13. Januar 1987, S. 48 ff.; abgelöst durch Direktive 2008/48/EC des europäischen Parlamentes und des Rats vom 24. Januar 2008, über Verbraucherkreditverträge und zur Abhebung der Direktive 87/102/EEC des Rats, ABl. L 133 vom 21. Juni 2008, S. 66ff.).

Im Unterricht ist die Fragestellung kontrovers (für Umsetzung des Verbraucherkreditgesetzes: BERND STAUDER, Verbraucherkreditgesetz, in: Verbraucherschutz im Bürgerlichen Recht, SPR Vol. X, 2008, S. 233 ff. 53; XAVIER FAVRE-BULLE, Les opérations de crédit à l'épreuve de la nouvelle législation, in: Jourée 2003 de droit bancaire et financier, 2004, S. 2). 138; probably also URS EMCH/HUGO RENZ/RETO ARPAGAUS, Das Swissische Bankgeschäft, Ausgabe 2011, N. 957; against: ROLAND HASELBACH, Überziehungskredit auf laufenden Account gemäss new Consumer Credit Act, in: Bremerhass/Simmen [Hrsg.

Das neue Verbraucherkreditgesetz, 2002, S. 122; bei einem engen Bezug zwischen Aus- und Weiterbildungspunkten und der angestrebten beruflichen Laufbahn HANS GIGER, nach dem neuen Verbraucherkreditgesetz Herner GIGER, der Konsumkredit, 2007, N. 534 und ROBERT SIMMEN, Hess/Simmen, in: Hrsg. vom Bundesministerium für Bildung und Forschung]. Das neue Verbraucherkreditgesetz, 2002, S. 42; damit auch MARLIS Koller-TUMLER, KONSUMKREDITVERTRÃ "GE nach REVIDIERTEM KKG - Ein Ein Ein Ein Ein Einführung, IN: JKR 2002[ZIT.   KONSUMKREDITVERTRÃ "GE], S. 26).

Konsumentenkredite - eine kleine Reise durch den Horizont mit Blick auf die EU, in: Kreditgesetz, Schweizische Bankrechtagung 2010, S. 29 ff. 29; Simmens, loc. cit., S. 42; HASELBACH, loc. cit., S. 122). 2.5. 3 Der Versicherer wollte im Rahmen des Verbraucherkredits insbesondere die Verbraucher schützen, die nicht in der Lage sind, ihre Geschäftssituation richtig einzuschätzen, bzw. die der Anfälligkeit nicht widerstehen können, einzuschätzen es ruinösen Verbraucherkredit geltend machen (so Mitteilung vom 14. Dez. 1999 zur Änderung des föderalen Gesetzes über den Verbraucherkredit, Nummer 131).

Bei den Parlamentsberatungen zur KKG, ausgeführt, und nach den Werbemaßnahmen in den Wochenzeitungen würden konnte Konsumwünsche schnell, unkompliziert und dezent unter erfüllen (Votum Goll, ) gefunden werden. Der kreditfinanzierte Konsum zahlt die Nachlaufkosten. Kredit für die Studienfinanzierung im Hinblick auf die durchschnittliche Studienzeit in den wenigen Fällen möglichen wäre.

Auf gegenüber haben die Darlehen zur Studienfinanzierung daher in mehrfacher Hinsicht ihre Besonderheiten, nämlich diejenigen, bei denen die KKG auf das Material abgestellt wurde. Aufgrund der Laufzeit und der damit verbundenen Studienkosten ist es unwahrscheinlich, dass ein Studium ausschließlich zum Zwecke der allgemeinen Bildung abgeschlossen wird. Die mit dem Abschluß eines Kreditvertrages zur Studienfinanzierung verfolgten Zwecke werden daher mit größerer Wahrscheinlichkeit dem Fachmann Tätigkeit zugeordnet.

Die KKG gilt daher nicht für das Kreditgeschäft Beschwerdeführer gewährte zur Studienfinanzierung. Die Kosten für das Gericht in Höhe von Fr. 2'000. -- werden an Beschwerdeführer. berechnet. Die Beklagte für hat das Bundesgerichtsverfahren mit Fr. 2'500. -- an die E-Mail-Adresse entschädigen.

Diese Entscheidung wird den Beteiligten und dem Obersten Gericht des Bundeslandes Bern, Abteilung Zivil, Zivile Abteilung, zugestellt. 1.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum